Beiträge

Dieses Jahr, 2013, ist ein besonderes Jahr für den Tag der Arbeit. Zum einen feiert unsere SPD im Mai 2013 einen runden Geburtstag: Am 23. Mai vor 150 Jahren wurde der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet, aus dem die SPD hervorging. Zum Anderen denken und erinnern wir dieser Tage auch daran, dass am 2. Mai 1933 die Nazis die Gewerkschaftshäuser stürmten und die Gewerkschaften verboten. Viele Gewerkschafter und Sozialdemokraten wurden ermordet, inhaftiert oder ins Exil getrieben. Die Ereignisse im Mai 1933 sind zugleich Mahnung, dass eine freie und gerechte Gesellschaft nur mit freien Gewerkschaften und starken Arbeitnehmervertretungen in den Betrieben und Verwaltungen möglich ist.
Und schließlich ist der 1. Mai natürlich auch der Tag der Arbeit, an dem wir besonders darauf aufmerksam machen wollen, dass Arbeit wieder den Stellenwert bekommen muss, der ihr zusteht. Weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion und der Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern, Heinrich Bedford-Strohm, sind sich einig über die Notwendigkeit eines flächendeckenden Mindestlohns. Dies wurde beim vierten Empfang der SPD-Landtagsfraktion anlässlich der Tagung der Frühjahrssynode in Nürnberg deutlich. Der Synode liegt ein Antrag auf Unterstützung eines Mindestlohns vor. „Wir freuen uns, dass damit unser Bündnis für die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns breiter wird. Evangelische Kirche und SPD haben ein gemeinsames Anliegen, nämlich die Schaffung einer gerechteren Gesellschaft“, sagte Landtagsvizepräsident Franz Maget in Nürnberg.
Die Präsidentin der Landessynode, Dorothea Deneke-Stoll, unterstrich mit Blick auf das Thema der Synodaltagung „Gottesdienst“ die Notwendigkeit des Sonntagsschutzes und appellierte an die Politik, diesen nicht anzutasten. Die Präsidentin bedankte sich für die Unterstützung der SPD-Landtagsfraktion für die vollständige Erhaltung der Stillen Tage in Bayern. Weiterlesen

Auch im Landkreis Starnberg gibt es immer mehr Menschen, die den ganzen Tag arbeiten, dafür aber einen so niedrigen Lohn erhalten, dass man davon nicht leben kann. Das zeigt sich im jährlichen Sozialbericht der Landkreisverwaltung, mit dem sich der Vorstand der Kreis-SPD in seiner jüngsten Sitzung beschäftigt hat. Um den Billigjobbern ein menschenwürdiges Leben zu sichern, müssen die Steuerzahler für die sogenannten Aufstocker zusätzlich Hartz IV zahlen. Nach den Erfahrungen aus 20 von 27 EU-Staaten kann dieser sozialpolitische und wettbewerbsverzerrende Missstand durch die Einführung von Mindestlöhnen verhindert werden. Dort sind nach zahlreichen Untersuchungen durch einen Mindestlohn mit Augenmaß keine Arbeitsplätze verloren gegangen. Daher begrüßen die Sozialdemokraten Merkels Bereitschaft, auf die Positionen der SPD zuzugehen und fordern CSU und FDP auf, diesem Weg zu folgen.
Weiterlesen