An die tausend Besucher füllten das Tutzinger Festzelt, um einmal live den Stargast des traditionellen SPD-Abends zu erleben und sie wurden nicht enttäuscht. Hannelore Kraft, die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, die als „Ministerpräsidentin der Herzen“ ihren Wahlkampf gegen den CDU-Umweltminister Norbert Röttgen gewonnen hatte, kam, redete und eroberte auch die Herzen der Oberbayern. Egal, welches Thema sie anschnitt, stets traf sie genau den Ton, der tosenden Beifall auslöste. Weiterlesen

Der SPD Kreisverband Starnberg ist enttäuscht vom Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zum Sonderflughafen Oberpfaffenhofen. Für die Bürgerinnen und Bürger ist das eine „sehr bittere Entscheidung“, so SPD-Landtagskandidat Tim Weidner. Durch diese Festlegungen werden viele tausend Anwohner auf Dauer geschädigt für eine Geschäftsfliegerei, die auch in der jetzt genehmigten Größenordnung keine wirtschaftliche Basis haben wird. Es steht zu befürchten, dass durch das Urteil beim Flughafenbetreiber weitere Begehrlichkeiten geweckt werden. Bei der bekannten Salamitaktik von EADS/Edmo erwartet die SPD nun von der Staatsregierung, insbesondere Minister Zeil, ein Worthalten zum Versprechen, dass auch im neuen Landesentwicklungsplan eine zusätzliche Erweiterung des Flughafens Oberpfaffenhofen ausgeschlossen bleibt. Im aktuellen LEP-Entwurf steht, dass der Sonderflughafen Oberpfaffenhofen in seinem Status und Bestand als reiner Werks- und Forschungsflughafen zu sichern ist. Die größte Gefahr sehen die Sozialdemokraten allerdings in einer absoluten Mehrheit der CSU nach der nächsten Landtagswahl. Denn eine derartige Formulierung ist Ruck-Zuck geändert und der Weg bereitet, in Zukunft noch mehr Luftverkehre in Oberpfaffenhofen zuzulassen.

Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, wird am Mittwoch, 29.8., um 19 Uhr auf Einladung der Starnberger SPD im Festzelt in Tutzing zu Gast sein.

„Mit Herz und Verstand. Von Mensch zu Mensch“ ist das Motto ihrer Festrede, mit der die derzeit beliebteste Politikerin der Nation (ZDF-Politbarometer Juni/2012) in Tutzing ihre Vision einer zukunftsorientierten und erfolgreichen Politik schildern wird.

„Wir freuen uns sehr, in diesem Jahr mit einem politischen Schwergewicht in Tutzing vertreten zu sein“, sagt der Kreisvorsitzende Stephan Bock. Weiterlesen

Der Kreisvorsitzende Stephan Bock eröffnete die Stimmkreiskonferenz 2012 mit der Begrüßung der Anwesenden, darunter Dominic Scales, den 2. Kreisvorsitzenden des Landkreises Weilheim-Schongau, den Gilchinger Bürgermeister Manfred Walter sowie die beiden Betreuungsabgeordneten für den Landtag, Natascha Kohnen und Kathrin Sonnenholzner, der er gleich das Wort übergab.

Kathrin Sonnenholzner, die außer ihrem eigenen Fürstenfeldbrucker Landkreis auch noch für den Landkreis Landsberg zuständig ist, bedauerte sich nicht intensiver um die Starnberger kümmern zu können. Dazu ist ihr Versorgungsgebiet einfach zu groß. Daher werde es Zeit, dass der SPD-Kreisverband Starnberg bei der nächsten Wahl einen eigenen Kandidaten in den Landtag schicken kann. Mit einem eigenen Kandidaten erhielten unsere spezifischen Themen im Landtag ein ganz anderes Gewicht – wie z. B. die Erweiterung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen. Die Änderung im LEP sei zwar erfreulich, aber nicht für ewig gültig.

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Die BayernSPD lädt alle Bergfans ein, am Mittwoch, 1. August, dabei zu sein, wenn Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit in Mittenwald auf den Wiesengipfel des Hohen Kranzberg wandert. Mit dabei sein werden auch SPD-Landesvorsitzender Florian Pronold sowie der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bayerischen Landtag, Markus Rinderspacher.

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Gemeinsam mit Julia Ney hat Tim Weidner den SPD-Kreisverband Starnberg beim Landesparteitag in Amberg vertreten. Aus seiner Sicht war das Treffen ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Regierungsübernahme im Freistaat im kommenden Jahr. Eine Hürde haben zuvor schon die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt mit dem Bürgerentscheid gegen die 3. Startbahn am Münchner Flughafen ausgeräumt. Christian Ude hat versprochen, dass er den Bürgerwillen „ohne Wenn und Aber“ respektieren wird. Damit liegen die SPD und ihre möglichen Koalitionspartner, GRÜNE und Freie Wähler, auf einer Linie – während die CSU das eindeutige Bürgervotum missachten und am Bau der 3. Startbahn festhalten will.

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