Dr. med. Heinz Hermann Niemöller, Sohn des evangelischen Theologen und NS-Widerstandskämpfers Martin Niemöller, ist im Alter von 96 Jahren im Kreis seiner Familie in Gauting verstorben. Geboren wurde Heinz Hermann Niemöller am 6. Januar 1924 in Elberfeld (heute ein Stadtteil von Wuppertal) und wächst in einem protestantischen Elternhaus mit sechs Geschwistern auf. Nach seinem Einsatz als Soldat im II. Weltkrieg studierte er Medizin. Von 1969 bis 1989 war Dr. Niemöller Chefarzt und Leiter des Instituts für Pathologie am damaligen Kreiskrankenhaus München-Pasing. Für drei Jahre übernahm er dort zusätzlich das Amt des Ärztlichen Direktors.

Mit seiner Frau und den drei Kindern lebte Heinz Hermann Niemöller in Gauting. Dort engagierte er sich kommunalpolitisch und wird 1972 in den Gemeinderat gewählt. Von 1972 bis 1990 gehörte Dr. Niemöller als hochgeschätztes Mitglied der SPD-Fraktion im Starnberger Kreistag an. Wir erinnern uns an einen liebenswürdigen, immer offenen und festen Freund.

Im Ruhestand war er, der als Soldat seinen Vater im NS-Konzentrationslager Dachau besuchen konnte, ein gefragter Zeitzeuge, Vize-Vorsitzender der Martin-Niemöller-Stiftung und gab Orgelkonzerte in der Dachauer Versöhnungskirche auf dem ehemaligen KZ-Gelände.

Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt seiner Familie. Wir Sozialdemokraten werden Heinz Hermann Niemöller, der unserer SPD von 1961 bis zu seinem Tod angehörte, stets ein ehrendes Andenken bewahren. Wegen der Corona-Pandemie kann die Bestattung nur mit den engsten Angehörigen stattfinden. Eine öffentliche Gedenkfeier ist für einen späteren Zeitpunkt geplant.

Traditionell ist bezahlbares Wohnen einer der Arbeitsschwerpunkte der SPD im Landkreis. Daher freuen sich die örtlichen Sozialdemokraten über die jüngsten Beschlüsse im Koalitionsausschuss in Berlin zur Mietpreisbremse. Dafür ist der Weg jetzt frei und das ist auch notwendig, denn seit Jahren steigen im Landkreis Starnberg – wie im gesamten Ballungsraum München – die Mieten. Gerade für Normalverdiener ist das eine enorme Belastung. Nun werden, aus Sicht der Kreis-SPD, viele Mieterinnen und Mietern von der Mietpreisbremse profitieren.

Bei einem Mieterwechsel kann die Miete künftig nur noch so viel angehoben werden, dass sie höchstens zehn Prozent über dem ortsüblichen Durchschnitt liegt. Das gilt überall dort, wo die Bundesländer einen angespannten Wohnungsmarkt feststellen. „Das ist im Landkreis Starnberg ohne Zweifel der Fall“, so der stellvertretende Landrat Tim Weidner. Weiterlesen

Fast 800.000 Menschen haben Deutschland 2013 verlassen. Aber 1,2 Millionen Menschen sind im selben Jahr zu uns gekommen – über 400.000 mehr. Unser Land ist attraktiv. Das ist gut, denn Einwanderung bereichert: kulturell und wirtschaftlich. Und unsere alternde Gesellschaft ist dringend auf Zuwanderung angewiesen. Nur gemeinsam können wir unseren Wohlstand dauerhaft erhalten – in einem lebenswerten Land. Es ist Zeit für ein Einwanderungsgesetz.

Deutschland ist wirtschaftlich erfolgreich – und attraktiv. Menschen aus dem Ausland kommen gerne zu uns. Die Deutschen werden immer älter – und weniger. Längst ist die demografische Entwicklung ein ernsthaftes Problem für unsere Wirtschaftskraft und unsere sozialen Sicherungssysteme. Der Wirtschaft fehlen Fachkräfte, den Rentenkasse und den Krankenversicherung die Beitragszahler. Auf der anderen Seite gibt es immer mehr Menschen, die Leistungen in Anspruch nehmen. Wir freuen uns über Menschen, die hier eine neue Heimat finden wollen und mit uns das Landes voran bringen. Weiterlesen

Die digitale Revolution erfasst alle Teile unseres Lebens. Das ist sicher. Offen ist aber, was wir in Zukunft daraus machen. Wir in der SPD wollen das Leben in der digitalen Gesellschaft gestalten. Wir suchen Antworten auf die Frage: „Wie verändert das Internet unser Leben?” Digitalisierung ist ein Thema für alle. Nicht nur für Spezialisten – Programmierer, Blogger oder andere Netzarbeiterinnen und -arbeiter. Digitalisierung ist vor allem die Rampe für die bedeutendsten gesellschaftlichen Umbrüche des Jahrhunderts. Das geht eben alle an. Und darum sollen möglichst viele mitmachen. Nach dem erfolgreichen Bürgerdialog und dem Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag will die SPD wieder aus den Ideen und Meinungen der Mitglieder, aber auch von Frauen und Männern ohne Parteibuch, lernen. Es geht um die Frage: Wie soll sie aussehen, die Gesellschaft von morgen? Antworten, Hinweise und Vorschläge nimmt die SPD in ihre Programmarbeit auf. Dafür gibt es wieder eine Dialogkarte – und auf digitalleben.spd.de ein Dialogfeld und Diskussionsfunktionen. Gebündelt werden alle Vorschläge im Programmbeirat: Hier arbeiten insgesamt 74 Fachleute in sieben Themenblöcken. So entsteht das SPD-Programm für die digitale Gesellschaft, das im Dezember 2015 dem Bundesparteitag zur Entscheidung vorgelegt wird.