Im April hat der Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, alle SPD-Mitglieder in einem Schreiben über den Neustart in der Energiewende informiert und aufgefordert, sich an der Debatte über diese Zukunftsaufgabe zu beteiligen.
Der SPD Kreisverband Starnberg hat auf Anregung und mit Unterstützung des SPD Ortsvereins Seefeld sich intensiv Gedanken gemacht, was anders laufen muss und wie die Energiewende sinnvoll umgesetzt werden kann. So wurde unter der Federführung von Julia Ney und Ernst Deiringer beschlossen, die wertvollen Ergebnisse der Diskussion dem Vizekanzler in einem Schreiben mitzuteilen. Weiterlesen
In der konstituierenden Sitzung des Kreistags sprach sich die klare Mehrheit des Gremiums für den Starnberger als stellvertretenden Landrat aus – neben Georg Scheitz, CSU. “Tim Weidner ist ein äußert versierter und erfahrener Kommunalpolitiker, der mit seiner konzentrierten Art und seiner hohen Sachkenntnis fraktionsübergreifend geschätzt wird”, sagt Kreisvorsitzende Julia Ney. “Ich bin sicher, dass er in den kommenden sechs Jahren einen wichtigen Anteil an der konstruktiven Zusammenarbeit aller Fraktionen beitragen wird.” Der SPD Kreisverband ebenso wie die SPD-Kreistagsfraktion votierten vorab einstimmig dafür, Tim Weidner ins Rennen um das Amt der stellvertretenden Landrat zu schicken.
Am 5. Mai haben die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion auf ihrer konstituierenden Sitzung die Fraktionsführung gewählt:
- Tim Weidner, Fraktionsvorsitzender seit 2009, wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt.
- Julia Ney ist als Nachfolgerin von Ekkehard Bülow einstimmig zur 1. Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt worden.
- Manfred Walter, 1. Bürgermeister der Gemeinde Gilching, ist als 2. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender wiedergewählt worden. Er bekleidet dieses Amt ebenfalls seit 2009.
In den Jahren der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft waren tausende Künstler, Wissenschaftler und Intellektuelle in Deutschland gezwungen, ihr Heimatland zu verlassen und ins Exil zu gehen. Das damals begangene Unrecht ist heute einer der Gründe dafür, dass sich der deutsche PEN in ganz besonderem Maß für verfolgte Schriftsteller, Journalisten und Verleger einsetzt. Zusammen mit anderen NGOs organisiert er öffentliche Kampagnen und nutzt diplomatische Kanäle, um drangsalierten, inhaftierten, gefolterten und mit dem Tod bedrohten Kollegen zu helfen und sie nach Möglichkeit dem Zugriff ihrer Peiniger zu entziehen. Zu der Arbeit des PEN gehört aber auch Bedingungen zu schaffen, damit im Exil lebende Schriftsteller weiterhin als Autoren tätig sein können. Hierzu ist 1999 mit Unterstützung der Bundesregierung das Writers-in-Exile-Programm ins Leben gerufen worden, das einer begrenzten Anzahl von Exilschriftstellern Wohnungen zur Verfügung stellt und Stipendien vergibt.
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Von vielen Autoren war beobachtet worden, dass die Auflösung der UdSSR so auffällig friedlich vor sich gegangen war. Nunmehr zeigt der scharfe aktuelle Konflikt zwischen den slawischen ‚Brudernationen’ Russland und Ukraine, dass es sich dabei nicht um das letzte Wort der Geschichte gehandelt hatte.
In diesem Vortrag sollen die Hintergründe des aktuellen Geschehens vor dem Hintergrund der jeweiligen postsowjetischen Staats- und Nationsbildungsprozesse ausgelotet werden. Hierbei geht es um Fragen wie: Ist das autoritäre „System Putin“ auf antiwestliche Feindbilder und nationalistische Propaganda angewiesen, um die politische Legitimität des Regimes zu untermauern? Wie empfänglich sind Russlands Staatsbürger für nationalistische Parolen und Propaganda in den staatlich gelenkten Medien? Inwieweit fußte Putins Rechtfertigung der Annexion der Krim auf falschen und konstruierten Argumenten über den Maidan, die neue provisorische Regierung und die Bedrohung russischsprachiger Bürger in der Ukraine?
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