- Wasserstoff: Aiwanger setzt aufs falsche Pferd – wider besseres Wissen
Die Zahlen belegen es eindeutig: Wasserstoffantrieb bei Nutzfahrzeugen ist ein Irrweg – die Zukunft gehört dem Elektromotor. Was Bayerns Wirtschaftsminister zu einer erstaunlichen … - SPD zum Ganztagsausbau: Geld investieren und nicht liegenlassen
Eine Anfrage der Landtags-SPD offenbart das große Versäumnis der Staatsregierung beim Thema Ganztagsbetreuung: Bis zum 4. Dezember 2025 wurden gerade einmal 3,33 Prozent der … - Die SPD-Woche im Landtag
Diese Woche mit der letzten Plenarsitzung vor der Weihnachtspause … - Keine halben Sachen: SPD will den Mieterschutz bestmöglich ausbauen
Keine halben Sachen beim Mieterschutz: Die SPD will alle gesetzlichen Spielräume ausschöpfen, damit nicht noch mehr Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt werden. Einen … - Haushalt mit sozialer Schieflage – und die schwarze Null finanziert der Bund
Bayern kann mehr. Aber CSU und Freie Wähler wollen nicht – weil sie die schwarze Null zum Selbstzweck erklärt haben. Was nur möglich ist, weil sie dankend das Geld aus dem einst … - Starke Pflege statt Kürzungen – SPD setzt sich für soziales Pflegegeld ein
Seit Jahren steigt die Zahl der Pflegebedürftigen in Bayern. 82 Prozent werden in den eigenen vier Wänden gepflegt. Der Freistaat unterstützt sie mit 1000 Euro im Jahr ab … - SPD: Psychiatriebericht weiterentwickeln statt abschaffen – er ist wichtiger denn je
Zweimal hat dieses wichtige Instrument erst die Schwachstellen der Psychiatrie in Bayern offengelegt. Jetzt wollen CSU und FW den Psychiatriebericht schon wieder abschaffen. „Das … - Änderungsantrag im Landtag: SPD unterstützt Verbände beim Kampf gegen die Kommerzialisierung der Wasserversorgung
Vorrang für die öffentliche Wasserversorgung – kein Einfallstor für die kommerziellen Interessen privater Getränkehersteller: Die SPD-Landtagsfraktion lehnt die geplanten, … - Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit einem starken Rentenpaket aus Berlin und unserer Initiative für ein Yad Vashem Zentrum in Bayern … - Harte Arbeit – gute Rente
Zur Einigung beim Rentenpaket erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Holger Grießhammer: …
